FDP Stadtverband Schwerte

Bundestagswahl

Voller Einsatz für das beste Programm

Auf dem Postplatz für die beste Politik: FDP Schwerte
Auf dem Postplatz für die beste Politik: FDP Schwerte
Mit den besten Argumenten ist die FDP am Start! Am Samstag auf dem Postplatz gab es interessante Diskussionen. Viele Schwerter werden diesmal FDP wählen. Bitte wählen auch Sie FDP!

Wahlprogramm und mehr

Stellungnahme zum Leserbrief von Herrn Streibel (Grüne) in der RN

Die Einschätzung der Schullandschaft Schwertes durch die Grünen, die zugegebener Maßen anders ausfällt als die der CDU und FDP, basiert leider auf fehlerhaften Fakten.

Die sogenannte „Abstimmung mit den Füßen“ durch die Eltern ist zumindest für die Realschule am Bohlgarten falsch. Hier gab es immer genügend Anmeldungen, um die Schulform Realschule in Schwerte zu sichern. Der Auflösungsbeschluss, gefasst durch den Rat der Stadt Schwerte am 20.5.2015, war ausschließlich ideologisch begründet, um die für die Gründung einer 2. Gesamtschule erforderliche Schülerzahl zu erreichen.

Man darf gespannt sein, wann bei den Grünen die Erkenntnis kommt, dass die Schließung der Realschule am Bohlgarten eine schulpolitische Fehlentscheidung war. Der lapidare Satz im Leserbrief „Allerdings wird diese Situation nicht so einfach rückgängig zu machen sein“ ist dann bezogen auf diese Eltern, ein Schlag ins Gesicht, und belegt lediglich die grüne Bevormundung bis hinein in die Schwerter Schulpolitik.

Da in der o.g. Ratssitzung bereits auf mögliche, absehbare Fehlentwicklungen hingewiesen wurde, kann in Zukunft zumindest nicht der Standpunkt vertreten werden: Das war damals noch nicht abzusehen.

Die Schwerter FDP wünscht sich für die Schwerter Schulpolitik, dass Entscheidungen nicht ausschließlich durch die ideologische Brille vorgenommen werden, sondern ein an den Fakten orientierter Blickwinkel eingenommen wird.

Dazu gehört auch die Betrachtung der Zügigkeit der beiden Gymnasien und das Bemühen der Grünen, den Eindruck zu vermitteln: Es ist doch alles gut!

Die FDP Schwerte sagt:
Die Beschneidung der Zügigkeit der Gymnasien ist nicht gut, da u.a. Wahlmöglichkeiten und Differenzierungsangebote deutlich einschränkt werden.

Aus diesem Grunde haben wir das Ministerium für Schule und Bildung, NRW eingeschaltet, um für die Gymnasien eine gesetzliche Basis für die Wiederherstellung der Situation vor 2015 zu erreichen. Hier gehen wir deutlich über die Forderung einer „Zusatzklausel“ hinaus und bemühen uns, um einen rechtlich belastbaren Rahmen.

Pressemitteilung als PDF (241 KB)

Nach der Bundestagswahl

FDP mit Rekordgewinn: Wer sind ihre Wähler?

Gemessen am Stimmenzuwachs ist die FDP der Wahlgewinner: Sie legte um 6 Punkte auf 10,7 Prozent zu. Das war der höchste Zugewinn ihrer Geschichte. Es gibt noch andere Superlative: So hat FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann mit 19,76 Prozent der Zweitstimmen ...

Bundestagswahl

Das sind die neuen Abgeordneten der Freien Demokraten

Von wegen One-Man-Show: Mit dem Wiedereinzug der FDP in den Bundestag kommen neben FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner viele neue Gesichter in den Plenarsaal. Nach Stand der Dinge kommt die FDP auf 80 Sitze im Bundestag - das ist die zweitgrößte FDP-Bundestagsfraktion ...

Bundestagswahl 2017

Deutschland hat die Wahl: Denken wir neu.

Graf Lambsdorff in Schwerte – hier mit der Landtagsabgeordneten Susanne Schneider,<br />
der Bundestagskandidatin Heike Schaumann und der Ortsvorsitzenden Renate Goeke (v.l.n.r.)
Graf Lambsdorff in Schwerte – hier mit der Landtagsabgeordneten Susanne Schneider,

der Bundestagskandidatin Heike Schaumann und der Ortsvorsitzenden Renate Goeke (v.l.n.r.)

Am Sonntag war Graf Lambsdorff auf Einladung der FDP Schwerte zu Gast in der Rohrmeisterei in Schwerte.
Vor vollem Haus sprach er dabei u.a. über die Rolle der EU in der Flüchtlingsfrage und die Themen Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur.

Land NRW

Ausflug zum Landtag NRW nach Düsseldorf

Ein Besuch bei Susanne Schneider, MdL

Die Schwerter Liberalen kamen in den Genuss, einer der ersten Plenarsitzungen des neuen Landtages NRW beizuwohnen.
Vor dem Landtag in Düsseldorf
Vor dem Landtag in Düsseldorf

Eine umfangreiche Tagesordnung mit 11 Punkten hatten die Abgeordneten heute abzuarbeiten, darunter z. B. die Anträge der CDU und FDP Fraktionen:

  • Kita-Rettungsprogramm
  • Abschaffung der Kennzeichnungspflicht für Angehörige des Polizeivollzugsdienstes.

    Eingeleitet wurde die Plenarsitzung durch eine aktuelle Stunde
    zum Thema:

    „Beispielloses Ausmaß linksextremer Gewalt beim G20-Gipfel in Hamburg erschüttert ganz Deutschland — Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für Nordrhein-Westfalen?“

  • Stadtentwicklung

    Gemeinsame Stellungnahme von CDU-Fraktion und FDP-Ratsfrau Goeke zu den Bebauungsplänen am FAB-Gelände

    Für die künftige Entwicklung des Areals wünschen wir uns ein gelungenes Gesamtkonzept, das die Aspekte Wohnen, Naturschutz, Naherholung und Nahversorgung berücksichtigt und miteinander verbindet. Hierbei ist die zu überplanende Fläche zu erweitern und nicht nur auf das ehemalige FAB-Gelände zu beschränken.
    Die besondere Lage des Areals, unweit der Ruhr und an das Wasserschutzgebiet angrenzend, macht es zu einer sehr hochwertigen Entwicklungsfläche, deren Überplanung (Beplanung) Sorgfalt und Augenmaß verlangt. Die Entwicklung sollte abschnittsweise in mehreren Arealen erfolgen und die folgenden Themen räumlich darstellen.
    Beim Thema Wohnen erachten wir die sogenannte Drittellösung, wie sie beispielsweise bereits für die Entwicklungsfläche am Rosenweg angewendet wird, für geeignet: Die Wohnbebauung soll sich zu jeweils einem Drittel aus Miet-, Sozial- und Eigentumswohnungsbau zusammensetzen.
    Die Themen Naturschutz und Naherholung bieten die Gelegenheit einen großen Mehrwert für die Umwelt, sowie alle Schwerterinnen und Schwerter zu schaffen. Eine Renaturierung des Mühlenstrang wäre ein gelungener Übergang zum Wasserschutzgebiet und ein großer Beitrag zum Naturschutz in unserer Stadt.
    Durch die Ansiedlung eines sogenannten Vollsortimenters schließlich, ließe sich nicht nur die Nahversorgung für das Entwicklungsgebiet selbst sichern, sondern auch für die umliegenden Wohngebiete verbessern.
    Zur Ausarbeitung der Planungen, wie zur späteren Realisierung der verschiedenen Areale bedarf es eines verlässlichen Partners, der die notwendigen Kompetenzen mitbringt. CDU-Fraktion und FDP-Ratsfrau Goeke sehen in der GWG einen solchen, geeigneten Partner, dessen Interesse an der Entwicklungsfläche es abzufragen gilt.

    Nach der Bundestagswahl

    Wir wollen die Richtung der Politik ändern

    Vor der Bundespressekonferenz in Berlin haben FDP-Chef Christian Lindner, sein Vize Wolfgang Kubicki und Generalsekretärin Nicola Beer die Bundestagswahlergebnisse eingeordnet. "Die FDP hat gestern einen besonderen Wahlerfolg erzielt. Sie ist in den ...

    Bundestagswahl

    Das Comeback ist gelungen: FDP zieht wieder in den Bundestag

    Das spektakulärste politische Comeback der bundesdeutschen Geschichte ist perfekt:
    Nach vier außerparlamentarischen Jahren
    gelingt den Freien Demokraten der Wiedereinzug in den Bundestag. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis votierten 10,7 Prozent ...


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    26.09.2017Kommunalpolitischer Arbeitskreis» Übersicht

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