Aktuelles - FDP Stadtverband Schwerte

#Integrationsrat

4-mal FDP davon 3-mal Vertreter der Junge Liberale JuLis Schwerte - ein starkes Signal für die Zukunft: Für ein generationenübergreifendes, integratives Miteinander in Schwerte

Das sind unsere Kandidaten für den Integrationsrat



Gemeinsam mit Bewerberinnen und Bewerbern aus insgesamt drei Schwerter Migrantenorganisationen, Einzelpersonen sowie Mitgliedern von CDU, haben wir am vergangenen Freitag eine gemeinsame Liste für die Integrationsratswahl aufgestellt, die zeitgleich mit der Kommunalwahl am 13. September stattfindet.

Mit Suat Gülden, Ilayda Gülden, Alexander Oleksow
und Karla Matussek wurden gleich vier Vertreter aus unseren Reihen gewählt. Wir sagen Herzlichen Glückwunsch und wünschen viel Erfolg!

#Corona

Harald Becker , Mediziner und FDP Ratskandidat für die Kommunalwahl 2020 zu der Kolumne des Bürgermeisters Axourgos auf der Homepage der Stadt Schwerte

„In Schwerte ist die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus wieder angestiegen. Deshalb appelliert Bürgermeister Dimitrios Axourgos an alle Schwerter*innen, Eigenverantwortung und Solidarität zu zeigen. „Corona ist noch längst nicht vorbei“, mahnt das Stadtoberhaupt.“



Recht hat er, aber was wird wirklich zur Vorbeugung und zum Schutz von Bürger*innen und Berufstätigen in Schwerte getan oder was sollte getan werden? Insbesondere sollte die Stadt dafür sorgen, dass die A-H-A-Regeln eingehalten werden: A=Abstand + H=Hygiene + A=Atemschutzmaske/Alltagsmaske tragen. Die Bevölkerung sollte darin bestärkt werden, den Nutzen von Mund-Nase-Masken einzusehen und die Masken so oft wie möglich zu tragen. Das ist Solidarität, das ist zum Selbstschutz und zum Fremdschutz, zum Schutz von Mitbürger*innen sinnvoll. Eine Studie des „Lancet“ vom Mai stellt eine Reduktion des Infektionsrisikos durch Maskentragen in der Praxis von 82 Prozent fest! Insbesondere im ÖPNV und in Geschäften, aber auch in Situationen, in denen viele Menschen zusammenkommen (auf dem Wochenmarkt oder am kommenden Samstag bei einer Demo gegen Rassismus) und der Abstand nicht so gewahrt werden kann wie notwendig, sollte das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes Pflicht sein. Dies gilt genau so oder ähnlich auf der Arbeitsstelle! Dort kann zusätzliches regelmäßiges Lüften von Innenräumen die Anzahl der schwebenden infektiösen Aerosole und damit das Risiko für eine Ansteckung mit COVID-19 reduzieren. Das Einhalten der o.a. Maßnahmen kann vielleicht verhindern, dass sich das Coronavirus ungebremst weiter ausbreitet und zu Schließungen von Geschäften und Fabriken führt, was sich unmittelbar auf Steuereinnahmen von Kommunen, Land und Bund auswirkt. Das ist Solidarität, wenn sich Menschen aller Hautfarbe und verschiedener politischer Couleur in der Kommune einig sind und sich miteinander gegen einen noch weitgehend unbekannten viralen Aggressor wenden!

#Kultur

Unsere Ratskandidatin und Sprecherin für Kunst und Kultur, Ute Hammerl, stand im Zusammenhang mit der diesjährigen Kommunalwahl der Kulturinitiative Schwerte (KIS) Rede und Antwort und hat ihre Position zur Kulturpolitik in Schwerte wie folgt dargestellt:


Steuerzahlergedenktag

Bürger haben dauerhafte Entlastung verdient

Mehr als die Hälfte von jedem verdienten Euro geht an den Staat - so die Prognose vom Bund der Steuerzahler . In diesem Jahr bleiben demnach von jedem verdienten Euro nur 47,9 Cent im eigenen Portemonnaie - der Rest geht an die öffentliche Hand. Umgerechnet ...
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Theodor-Fleitmann-Gesamtschule (TFG) immer nur in Wahljahren im Visier der Schwerter SPD?

#Schule: Stellungnahme von Harald Becker, FDP Schwerte, Ratskandidat, zu den Ausführungen der SPD bezüglich der Theodor-Fleitmann- Gesamtschule und einer Investition von ca. 40 Millionen



Sehr verwundert nehme ich zur Kenntnis, dass die Schwerter SPD für sich in Anspruch nimmt, sich in den letzten 5 Jahren für die TFG eingesetzt zu haben.
Keine der Gründungsparteien hat sich nach Beschlussfassung im Jahr 2015 um die weitere Entwicklung gekümmert.

Woher kommt der Investitionsstau für Sanierungen, Umbauten oder der Vorschlag eines Neubaus im Gesamtvolumen von ca. 40 Millionen Euro?
3 Monate vor der Kommunalwahl besinnt sich die rot-rot-grüne Schulpolitik einer Verantwortung und meint dieser mit inhaltsleeren Forderungen öffentlichkeitswirksam Rechnung tragen zu können.
Die Stellungnahme der SPD in den (sozialen) Medien ist wirr und geht an den Tatsachen vorbei!
Sie sollte die Stellungnahme der FDP Schwerte einmal objektiv und genau lesen!

Der Wunsch der FDP ist es, sich vor einer Festlegung von Rahmenbedingungen mit Folgekosten von ca, 40 Millionen Euro Gedanken über die Zukunftsfähigkeit der Planungen zu machen. Daraus resultiert der Wunsch an die Verwaltung, Planungen vorzulegen, die als Grundlage „unterschiedliche und belastbare Optionen“ aufzeigen sollen.

Es sollte doch politischer Konsens sein, dass für die Kinder und Jugendlichen, die diese 40 Millionen einmal bezahlen müssen, „beste Bildung“ zu fordern ist in Wohlfühl-Schulräumen einer digital bestens bestückten Schule.

Das fordert die FDP unwidersprochen auf allen Ebenen (Bund, Land und Kommunen) schon seit Jahren immer wieder. Es liegt sicher nicht an der FDP, dass sich so wenig bewegt.

Die FDP ist auch auf dem Gebiet der kommunalen Schulpolitik für ein MITEINANDER der politischen Parteien, beansprucht aber gerade im Bereich von Schule und KiTas, Kindern und Jugendlichen eine Kompetenz für sich, die auch außerhalb des Kommunalwahlkampfes belastbar ist.

LoveIsNotTourism

FDP fordert weitere Lockerung der Corona-Reisebeschränkungen

Wegen der Corona-Pandemie gibt es immer noch Beschränkungen für Einreisende aus Drittstaaten . Dadurch können sich viele unverheiratete Paare, bei denen ein Partner aus einem Nicht-EU-Land stammt, nach wie vor nicht wiedersehen. Der innenpolitische Sprecher ...
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Mit Sicherheit mehr Sicherheit

Veranstaltungs-Erfolg trotz Corona

Wie man den widrigen Bedingungen mit Zuversicht und Flexibilität begegnen kann, haben wir am 8. Juni erfolgreich gezeigt. Die Veranstaltung „Mit Sicherheit mehr Sicherheit“ war lange geplant, stand zwischendurch auf sehr wackeligen Füßen und konnte nun doch durchgeführt werden!

In die Rohrmeisterei eingeladen hatten wir Herbert Reul, Minister des Inneren in NRW und den innenpolitischen Sprecher der FDP Landtags-Fraktion, Marc Lürbke.
Die Moderation übernahm der im Kreis populäre und geschätzte Jörg Przystow, welcher mit einem kurzweiligen Mix aus thematischen Anmoderationen und Publikumsfragen durch den Abend führte.

Den ganzen Abend über stand die Beteiligung des Publikums im Mittelpunkt, es wurde nach den anfänglichen Vorstellungen und Statements der Gäste viel gefragt und ebenso viel beantwortet. Dabei ging es zum Teil um sehr kontroverse Themen aus dem Arbeitsalltag der Polizisten, wie zum Beispiel das neue Programm zur Verfahrensbearbeitung und auch die Sorgen um Auswirkungen des in Berlin beschlossenen „Anti-Diskriminierungsgesetzes“, was in der Praxis zu einer Aushöhlung der Durchsetzung von Recht und Ordnung führen könnte.

Diese und viele andere Themen beschäftigten uns und führten zu vielen Denkanstößen, aber vor allem zu einer gelungenen Veranstaltung für alle Beteiligten!

Abgerundet wurde die Veranstaltung mit einem kurzen Interview mit unserer Landtagsabgeordneten und Landratskandidatin Susanne Schneider MdL. Sie erklärte zu ihrer Kandidatur, dass die Zeiten des selbstverständlichen Wahlerfolgs der CDU und SPD Kandidaten vorbei wären und im Kreis Unna so viele Chancen lägen, die man einfach nutzen müsste!

Unser Dank gilt hier nochmal ausdrücklich allen erschienenen Gästen, die sich vorbildlich an die Hygiene- und Abstandsregeln hielten und allen, die unter erschwerten Bedingungen dafür gearbeitet haben, diesen Abend möglich zu machen!

Fotos: Benjamin Lehmkühler

Wehrpflicht-Debatte

Die Wehrpflicht ist eine Einschränkung von Freiheit

Die neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Eva Högl (SPD), hat eine Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht angestoßen. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg übt harsche Kritik : Die Wehrpflicht sei eine Verstaatlichung mehrerer Monate ...
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Beschluss der Grundrente

Verkorkste Grundrente ist GroKo-Sinnbild

Auf den allerletzten Drücker haben die Regierungsfraktionen am 2. Juli die Grundrente beschlossen. Das Konzept sei leider sinnbildlich für CDU, CSU und SPD: Kein gemeinsames Ziel und pure Machtpolitik, kritisiert FDP-Rentenexperte Johannes Vogel. Die ...
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